Definition: Lobbyismus
Lobbyarbeit kann telefonisch, schriftlich, aktionsbasiert oder persönlich bei Anhörungen erfolgen. Zudem kann Lobbyismus durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit auch auf die öffentliche Meinung einwirken. Lobbyist*innen stützen ihre Forderungen häufig auf Studien und Berichte oder arbeiten mit öffentlichen Kampagnen. Die Massenmedien spielen ebenfalls eine große Rolle bei der Verbreitung der Botschaften.
Wie gehen Lobbyist*innen vor?
Zuerst erfolgt eine Prozess- und Akteursanalyse: Dabei wird sowohl ermittelt, in welchem Stadium sich der Gesetzesentwurf gerade befindet als auch welche politischen Akteure sich damit beschäftigen. Danach erfolgt die Kontaktaufnahme mit dem Ziel, einen Termin für ein persönliches Gespräch zu bekommen. Bei diesem versucht der/die Lobbyist*in das Anliegen vorzubringen und mit faktenbasierten Argumenten zu stützen. Andere Vorgangsweisen umfassen Briefkampagnen an alle Abgeordneten, Social-Media-Kampagnen oder Petitionen. Die Wahl des Instrumentes hängt von der jeweiligen Interessengruppe ab. Nach erfolgtem Gesetzesbeschluss erfolgt eine Evaluation, inwieweit die Arbeit erfolgreich war.
In welcher Beziehung steht Lobbyismus zu Demokratie?
Lobbys, die gegenüber politischen Machtträgern ihre Interessen durchsetzen wollen, sind ein wichtiger Bestandteil jeder liberalen Demokratie und in vielen Ländern verfassungsrechtlich geschützt. Lobbyist*innen verfügen über branchenspezifisches Expertenwissen, welches sie Politiker*innen anbieten und im Gegenzug Einfluss auf die Debatte verlangen. Durch die Anhörung von Lobbyist*innen können verschiedene Perspektiven in die politische Debatte eingebracht und diese dadurch bereichert werden.
Lobbyarbeit ist daher ein unabdingbarer Vorgang einer gesunden liberalen Demokratie: Umso offener und vielschichtiger eine Demokratie ist, desto mehr Vertreter*innen gibt es, die ihre Interessen in den Diskurs einbringen wollen. Gelingt das, wird die politische Debatte einzelner Gesetzesentwürfe bereichert.
Problematisch ist es, wenn einzelne Lobbys zu viel Macht erlangen und andere Interessengruppen dadurch nicht mehr zu Wort kommen. Dies wird im folgenden Teil erklärt.
Warum steht Lobbyismus in der Kritik? – Lobbyismus und Transparenz
Organisationen kritisieren, dass finanz- und personalstarke Interessengruppen zu viel Einfluss auf die politische Ebene ausüben oder diese gar manipulieren. Oft agieren professionelle Dienstleistungsunternehmen dahinter, die Lobbying zu ihrer Einnahmequelle gemacht haben und dabei sehr strategisch vorgehen.
Durch das Ungleichgewicht an Ressourcen zwischen den Interessengruppen können sich ressourcenschwache Lobbys schwerer am Diskurs beteiligen. Expert*innen sprechen sich daher für mehr Transparenz über die Legislativarbeit aus.
In der EU und den Vereinigten Staaten wurden bereits Lobby- bzw. Transparenzregister eingeführt. Im europäischen Transparenzregister sind circa 12 400 Firmen, Verbände, und Organisationen registriert. In Deutschland wurde ein Gesetz zur Einführung eines Transparenzregisters Ende März 2021 verabschiedet. In Österreich ist ein ähnliches Gesetz seit 2013 in Kraft.
Zusammenfassung
- Als Lobbyismus wird der Versuch der Einflussnahme auf Exekutive, Legislative und Gesellschaft durch Interessengruppen bezeichnet. Zu diesen Interessengruppen („Lobbys“) zählen Berufsverbände, NGOs, Unternehmen und Vereine.
- Der Begriff Lobbyismus kommt aus dem Englischen und geht darauf zurück, dass Vertreter*innen aus diversen Branchen nach der Sitzung der Abgeordneten auf sie in der Lobby des Parlaments warteten. Heute wird Lobbyismus auch als Public Affairs, Government Affairs, Politikberatung oder politische Kommunikation bezeichnet.
- Lobbyismus ist per se fruchtbar für die Demokratie und die politische Praxis, da Lobbyist*innen Knowhow besitzen und die politische Debatte damit bereichern können. Durch transparentes Lobbying können viele verschiedene Interessenslagen an die Politik weitergegeben werden.
- Lobbyismus steht dafür in der Kritik, dass die Einflussnahme auf die Politik ungleich verteilt ist und ressourcenstarke Wirtschaftsverbände zu viel Macht erhalten. Daher fordern Expert*innen mehr Transparenz über die Entstehung von Gesetzen und die vorangegangene Lobbyarbeit.
- In der EU gibt es ein Transparenzregister, in dem bisher circa 12 400 Verbände, Firmen und Organisationen registriert sind. In einigen Ländern gibt es bereits derartige Register, in Deutschland wurde ein Gesetz zur Einführung Ende März 2021 verabschiedet.